„Highway to hell“ oder bessere Mobilität für Studis?

Studentische Verkehrspolitik und der richtige Umgang mit ihren Herausforderungen

 

Die Zahlen sprechen für sich: knapp 70% des Semesterbeitrags gehen für das Semesterticket drauf. Also dafür, dass 32.000 Personen täglich ihren Weg zur Uni finden oder aber auch Mobilität im Rhein-Main-Gebiet für Nebenjob oder Freizeitaktivitäten genießen. Dennoch scheint Verkehrspolitik in der hochschulpolitischen Landschaft unterschätzt zu sein. Sie ist bürokratisch, theoretisch und ungreifbar, oder kurz – unsexy. Dennoch birgt sie viele Herausforderungen, denn der Beitrag für das Semesterticket steigt jährlich – Besserung nicht in Sicht, denn die Erhöhungen sind schlichtweg vorprogrammiert. Bestehende Verträge, beispielsweise zur ungünstigen Regelung für die Nutzung der MVG-Mieträder, sind dringend ausbaufähig.

Der grün-rote AStA der letzten Amtsperiode hat das erkannt und den Arbeitsbereich für Verkehr im Gegensatz zum Vorjahr wieder mit zwei Personen besetzt, die sich voll mit der Thematik rund um die Mobilität der Studierenden beschäftigen können. Teile der Opposition, die ihre Aufgabe scheinbar gänzlich falsch verstanden hat – nämlich Kritik um der Kritik willen statt mahnender Überwachung – nimmt dies als Anlass zur Pöbelei.

Teile der Opposition behelfen sich zur Unterstützung ihrer zugegeben richtigen Forderung nach einer Änderung der Vertragssituation mit der MVG bzw. MVGMeinRad hinsichtlich der Kosten für Studierende bei der Entleihung von Mietfahrrädern eines Vergleichs zwischen Äpfeln und Birnen. Es wird der Vertrag zwischen dem Mainzer AStA und der MVG mit dem des Darmstädter AStA und „call a bike“, dem Mietradsystem der Deutschen Bahn, verglichen und bemängelt, dass die Mainzer Studierenden nicht bundesweit fahren können, so wie es die Darmstädter tun können. Die Anmerkung, dass das „M“ bei MVGMeinRad für Mainz steht könnte Erklärung genug dafür sein, dass diese Forderung bei der Lösungsfindung keinen Meter weiter hilft. Auch die Opposition muss sich damit abfinden, dass nur mit dem gearbeitet und auch nur das verbessert werden kann, was uns überhaupt zugänglich ist. Denn in Mainz gibt es genau eine Station der Firma „call a bike“, deren Fahrräder bei eingegangenem Vertragsverhältnis auch bundesweit genutzt werden können. Weiterhin wird immer wieder von einem „MVGMeinRad“-Vertrag gesprochen, der schnell aus dem Kopf der Opposition in das Land der Fabelwesen geschickt werden sollte, da er nicht existiert. Scheint es sich hier nur um eine Feinheit zu handeln, ist es doch essentiell wichtig um was es sich hier handelt. Es wird der Eindruck vermittelt, dass es nur einen Vertrag gäbe, den man schlicht kündigen könne und die Probleme wären gegessen. Aber die Tatsache ist, dass sich alle Regelungen zur Nutzung der Mieträder in dem allgemeinen Vertrag des AStA mit der MVG und dem RMV befinden, der uns auch die Nutzung von Bus und Bahn in Mainz, im Rhein-Main-Gebiet und darüber hinaus ermöglicht. Die Verhandlungssituation ist somit eine komplett andere. Das vermitteln vermeintlich einfacher Lösungen auf Grundlage falscher Tatsachen ist populistisch und gehört somit aus der sachlichen Debatte verbannt. Auch wird der Preis des Mainzer Mietradsystems kritisiert. Mag zwar die Kritik berechtigt sein, dass der Preis von fünf Euro für die Gegenleistung zu hoch ist, ist bei einer Kritik von verschiedenen Tarifen auch die entgegengebrachte Leistung in einen profunden Vergleich mit einzubeziehen: während uns in Mainz knapp 100 Stationen mit 1000 Fahrrädern in allen Stadtteilen zur Verfügung stehen, sind es in Darmstadt nur ca. 30 Stationen.

 

Studentische Gelder sind kein politisches Spielzeug und erst recht kein Mittel zur Selbstprofilierung. Die (Hochschul-)verkehrspolitik, die lange erfolgreich lief und durch Verwaltung und kleine Reformen abgedeckt war bedarf in der nächsten Zeit wieder einer höheren Priorität. Die studentischen Vertreterinnen und Vertreter müssen sich gemeinsam und sachlich auf die Suche nach Lösungen begeben. Die Forderung nach Luftschlössern und die Verbreitung falscher Tatsachen und schräger Vergleiche dienen der Lösungsfindung jedenfalls nicht.