Grün-Schwarzer AStA zeigt inkonsequente Haltung gegenüber der LISTE

Im letzten Sommersemester hat "Die LISTE Uni Mainz" im Rahmen des Stupa-Wahlkampfs Bilder der antisemitischen Wochenzeitung „Der Stürmer“ für ihre Wahlwerbung genutzt. So wurde aus dem Propagandaplakat "Der ewige Jude" das LISTE-Wahlplakat "Der ewige Juso" und aus dem Propagandaplakat "Wenn Juden lachen" das LISTE-Wahlplakat "Wenn JuLis lachen".  Dieser Einsatz von antisemitischem Propagandamaterial der Nationalsozialisten in der Wahlwerbung der selbsterklärten Satire-Liste traf zu Recht auf Empörung und hatte Konsequenzen. So wurde der Fall von den Medien aufgegriffen und der Präsident der Johannes Gutenberg-Universität untersagte dieser Hochschulgruppe daraufhin, Räume an der Universität anzumieten. Auch der AStA der Uni Mainz zog die entsprechenden Schlüsse daraus und untersagte der "LISTE" einen Stand an der Hochschulgruppenmesse. "Die LISTE" hat sich für den Vorfall weder entschuldigt, noch personelle Konsequenzen gezogen. 
Kein Jahr ist vergangen und die Koalition aus CampsGrün und dem RCDS wirft ihre zuvor wortreich beteuerten Überzeugungen über Bord. Auf Nachfrage eines Mitgliedes unserer Hochschulgruppe geben Referent*innen des AStA bekannt, dass "Die LISTE Uni Mainz" auf der Hochschulgruppenmesse am 13.4.16 wieder vertreten sein wird und dass sie ebenfalls eingeladen wurde, für den vom AStA publizierten Kalender „kleine riesin“ einen Vorstellungstext einzureichen. Die LISTE wird nun auch dort neben den anderen Hochschulgruppen vorgestellt.
Die Juso-Hochschulgruppe kritisiert diese mangelnde Konsequenz gegenüber den vergangenen Ausfällen der "LISTE". Dass sowohl von CampusGrün als auch vom RCDS als wichtige Grundsätze proklamierte und im Koalitionsvertrag festgeschriebene Überzeugungen, wie das Eintreten gegen Antisemitismus, nicht einmal ein Jahr überdauern, zeugt von Unzuverlässigkeit. Das Umfallen der Koalition in diesem Thema reiht sich nahtlos ein in das Durcheinander des grün-schwarzen Chaos-AStA dieser Legislaturperiode.    

 

 

Kurzweilige Empörung und wohlfeile Sonntagsreden sind nicht genug. Wir denken, dass sich das Eintreten gegen Antisemitismus an Taten messen lassen muss. Die Juso-HSG fordert daher CampusGrün und den RCDS auf, sich wieder in den demokratischen Konsens einzureihen und Menschen, die Nazi-Propaganda im Wahlkampf einsetzen, keine Plattform zu bieten."