CampusGrün bricht AStA-Koalition

Am Montag, den 27. April, hat unsere Koalitionspartnerin CampusGrün die Zusammenarbeit im AStA aufgekündigt. Vorangegangen waren Kontroversen um antisemitisches Verhalten einer CampusGrün-Referentin, von denen diese sich nicht distanzieren wollte. Koalitionsintern war es zu Auseinandersetzungen gekommen, nachdem die betreffende Referentin mit AStA-Geldern eine Veranstaltung finanziert hatte, die einem Sprecher der umstrittenen „Uhuru-Bewegung“ ein Podium zur Verfügung stellte. Die „Uhuru-Bewegung“ unterstützt u. a. terroristische Organisationen ideologisch und infrastrukturell und ist in ihrer Programmatik zweifellos antisemitisch. Darüberhinaus war die Referentin bereits zuvor durch antisemitische und verschwörungstheoretische Aussagen in sozialen Netzwerken in Erscheinung getreten.

 

Da die Referentin auf Gesprächsangebote und schriftliche Anfragen unserer Gruppe nicht reagiert hat, wurde ihr unsererseits der Rücktritt nahegelegt und ein Misstrauensantrag im Studierendenparlament angekündigt. Wir bedauern, dass CampusGrün offenbar nicht in der Lage war, den im Koalitionsvertrag verbindlich festgeschriebenen gemeinsamen Werten und Überzeugungen die gebotenen Konsequenzen folgen zu lassen, und stattdessen den Bruch der Koalition vorgezogen hat.


„Der Kampf gegen jeden Antisemitismus darf nicht nur ein bloßes Lippenbekenntnis bleiben, sondern muss sich auch im politischen und gesellschaftlichen Handeln niederschlagen“, sagt Sophia-Luisa Kuhnle, Referentin für Politische Bildung im AStA. „Antisemitismus ist kein Verbrechen ohne Opfer, auch auf dem Campus und in den Hörsälen der Johannes Gutenberg-Universität gibt es jüdische Kommiliton*innen, für die der Antisemitismus nicht nur ein theoretisches Problem darstellt, sondern einen Angriff auf die eigene persönliche Identität“, betont Jakob Sebastian Walbe. 


Wir sind enttäuscht, dass CampusGrün die nur noch wenige Wochen andauernde Legislaturperiode nicht zu Ende bringen wollte. Die AStA-Referent*innen der Juso-Hochschulgruppe werden den Koalitionsbruch nicht zum Anlass nehmen, ihre politische Arbeit niederzulegen. Die Juso-Hochschulgruppe wird ihren Verpflichtungen gegenüber allen Studierenden bis zum Ende der Legislatur weiterhin nachkommen. Auch wird sich die Juso-Hochschulgruppe weiterhin konsequent gegen jeden Antisemitismus stellen und dabei auch schmerzhaften Auseinandersetzungen nicht aus dem Wege gehen.



Pressekontakt: Annika Sinner - Tel. (0177) 6792114