Kritik an geplanten Langzeitstudiengebühren

In einem Gespräch mit dem Trierer Volksfreund hat sich CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner für die Wiedereinführung der Langzeitstudiengebühren sowie eine Abschaffung der Gebührenfreiheit für KiTas ausgesprochen.

 

Die Juso-HSG sieht in diesen Forderungen einen deutlichen Rückschritt in der Bildungspolitik. „Die Abschaffung der Langzeitstudiengebühren zum Wintersemester 2011/12 waren ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einem gebührenfreien Studium und einem sozial gerechteren Bildungssystem“ meint AStA-Pressereferent Dominic Glock. Eine Wiedereinführung dieser hätte eine deutliche Belastung für einkommensschwächere Studierende zur Folge und benachteilige nicht nur „Bummelstudenten“, wie die CDU-Landesvorsitzende Langzeitstudierende bezeichnete. Insbesondere Studierende, die nebenher arbeiten oder sich sozial engagieren und dadurch ihr Studium nicht in der Regelstudienzeit bewerkstelligen können, würden durch diese Regelung benachteiligt. 

 

Langzeitstudiengebühren fallen in der Regel ab der 1,75-fachen Dauer der vorgeschriebenen Regelstudienzeit an, das entspricht in etwa dem Beginn des 10. Fachsemesters im Bachelor.  

Auch die Abschaffung der Gebührenfreiheit für KiTas, die in Rheinland-Pfalz deutschlandweit einzigartig ist, stellt eine Belastung für Studierende mit Kind dar. Sebastian Bauer, Elternreferent des AStA, meint: „Bildung sollte frei zugänglich und kostenlos sein. Dazu gehört für uns Jusos auch die frühkindliche Bildung, die einen ebenso wichtigen Beitrag leistet wie schulische Einrichtungen.“

 

Laut Klöckner solle eine Staffelung der KiTa-Gebühren die Qualität der Betreuung verbessern. Diese Argumentation ist jedoch fragwürdig, da unklar ist, wie viel des zusätzlichen Geldes tatsächlich bei den Kindertagesstätten ankommen. Zudem werden die Gebühren von den KiTas aufgrund des bürokratischen Aufwandes mehrheitlich abgelehnt. Auch von einer sozialen Staffelung kann hierbei nicht die Rede sein: Erfahrungen aus Nordrhein-Westfalen zeigen, dass bei einer freien Entscheidung der Kommunen über die Höhe des Beitrags, wie Julia Klöckner sie fordert, häufig die ärmsten Kommunen die höchsten Gebühren verlangten.